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Die Datenschutzorganisation NOYB, geführt von dem renommierten Aktivisten Max Schrems, hat Anfang 2025 umfassende Beschwerden gegen mehrere international agierende Unternehmen eingereicht. Diese Beschwerden betreffen den unzulässigen Transfer von personenbezogenen Daten europäischer Bürger nach China. Die betroffenen Unternehmen, darunter Namen wie TikTok, Xiaomi und AliExpress, stehen im Verdacht, gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu verstoßen. Besonders kritisch betrachtet NOYB, dass China nach europäischem Recht kein gleichwertiges Datenschutzniveau bietet.

Die Vorwürfe im Detail

Im Fokus der Beschwerden stehen Unternehmen aus verschiedenen Branchen, darunter soziale Netzwerke, E-Commerce und Kommunikationsdienste. NOYB argumentiert, dass der Transfer von Nutzerdaten in ein Land mit mangelhafter Kontrolle und unbeschränktem behördlichen Zugriff auf Daten das Risiko für Verbraucher stark erhöht. Des Weiteren mangelt es an transparenten und durchsetzbaren Rechten für betroffene europäische Nutzer. Trotz der Nutzung von Standardvertragsklauseln (SCC) wird kritisiert, dass dies nicht ausreicht, um die datenschutzrechtlichen Standards der EU zu garantieren. NOYB fordert daher zusätzliche Maßnahmen wie Datenübertragungsfolgenabschätzungen von den Unternehmen.

Herausforderungen und Implikationen

Der aktuelle Fall beleuchtet ein weitverbreitetes Problem: die Organisation internationaler Datenströme unter Einhaltung der strikten europäischen Datenschutzregeln. Unternehmen, die auf SCC als rechtliche Grundlage für den Datentransfer setzen, müssen umfassende Prüfungen durchführen und sicherstellen, dass die international geltenden Standards tatsächlich erfüllt werden. NOYB betont, dass Versäumnisse in diesem Bereich nicht nur rechtliche Folgen haben, sondern auch das Vertrauen der Verbraucher nachhaltig beschädigen können. Darüber hinaus fordert NOYB strengere Kontrollen und gegebenenfalls Sanktionen durch europäische Datenschutzbehörden.

Schlussfolgerung und Ausblick

Die Beschwerden der NOYB könnten weitreichende Konsequenzen für die angeklagten Unternehmen und deren Datenpraktiken haben. Gleichzeitig fungieren sie als Mahnung für alle internationalen Firmen, die DSGVO-konform arbeiten möchten. Die Einhaltung von Datenschutzstandards ist unerlässlich und erfordert kontinuierliche Anpassungen und Transparenz. Als mittelständisches Unternehmen können Sie sich diesen Herausforderungen mit einem robusten Datenschutzkonzept stellen. Die Legitmis GmbH unterstützt Sie dabei, maßgeschneiderte Lösungen zu finden, um Ihre Datenverarbeitungspraktiken sicher und rechtskonform zu gestalten.