Im digitalen Zeitalter sind Veröffentlichungen von Fotos und Videos allgegenwärtig, was die Bedeutung des Einwilligungsrechts gemäß § 22 Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) verstärkt. Ein zentraler Aspekt ist die Frage, unter welchen Umständen eine derartige Einwilligung widerrufen werden kann und welche rechtlichen Grenzen bestehen.
Der rechtliche Rahmen für Einwilligungen
Grundsätzlich sind für die Veröffentlichung von Bildnissen die Einwilligungen der betroffenen Personen notwendig, wie im KunstUrhG festgelegt. Diese Einwilligung kann jedoch nicht uneingeschränkt widerrufen werden. Der Hintergrund hierfür liegt in der Rechtsnatur der Einwilligung, die als Willenserklärung gilt. Sobald sie den Empfänger erreicht hat, kann sie nicht einfach zurückgezogen werden, sofern keine besonderen Gründe vorliegen.
Die Rolle des Persönlichkeitsrechts
Obwohl eine erteilte Einwilligung in der Regel Bestand hat, gibt es Ausnahmen, die im Schutz des Persönlichkeitsrechts verankert sind. Eine solche Ausnahme könnte vorliegen, wenn die äußeren Umstände sich gravierend ändern und ein weiteres Veröffentlichtbleiben das Persönlichkeitsrecht erheblich beeinträchtigen würde. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn durch die Veröffentlichung persönliche oder geschäftliche Interessen erheblich beeinträchtigt werden.
Besonderheiten und Abgrenzung zur DSGVO
Ein oft diskutierter Aspekt ist die Abgrenzung der KunstUrhG-Bestimmungen zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Während die DSGVO eine freiere Widerruflichkeit der Einwilligung vorsieht, berücksichtigt sie auch journalistische oder künstlerische Freiheiten, die durch nationale Gesetze wie das KunstUrhG abdeckbar sind. Diese unterschiedlichen Umgangsweisen können zu Unsicherheiten führen und erfordern daher eine behutsame rechtliche Bewertung im Einzelfall.
Fazit
Für Unternehmen und Individuen ist es von essenzieller Bedeutung, die rechtlichen Schranken der Einwilligungswiderrufe gemäß § 22 KunstUrhG zu verstehen. Eine fundierte datenschutzrechtliche Beratung kann helfen, Risiken zu minimieren und sicherzustellen, dass alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden. Ein bewusster Umgang mit Einwilligungen und Veröffentlichungen ist unerlässlich, um langfristig rechtliche Konflikte zu vermeiden.
