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Kürzlich wurde der Datenschutzbericht 2023 von der Landesbeauftragten für Datenschutz in Brandenburg vorgestellt. Ein Kernthema des Berichts ist der Umgang mit Künstlicher Intelligenz und dessen Auswirkungen auf den Datenschutz. Im Zuge der Digitalisierung sieht sich das Land Brandenburg mit der Notwendigkeit konfrontiert, seine Strategien zur KI-Integration zu schärfen und einen bewussteren Einsatz dieser Technologien zu fördern.

Im Bildungsbereich nimmt der Einfluss KI-basierter Systeme zu. Immer häufiger finden sich KI-Anwendungen im Unterricht, was komplexe Fragen zum Datenschutz aufwirft. Ein Handlungsleitfaden zur Nutzung von KI im schulischen Bereich wurde eingeführt, jedoch ist Nachbesserung erforderlich, um den Anforderungen umfassend gerecht zu werden. Darüber hinaus ist es essentiell, Schüler und Schülerinnen zu befähigen, kritisch mit KI umzugehen.

Ein Dauerthema sind die Datenschutzfragen rund um Facebook-Fanpages öffentlicher Stellen. Während Meta auf Druck hin Änderungen vorgenommen hat, bleibt die Vereinbarkeit mit datenschutzrechtlichen Anforderungen weiterhin prekär.

Ein kontroverses Thema war die Überprüfung der Fahreignung bei Antragstellung auf Parkerleichterungen für Schwerbehinderte. Die fälschliche Annahme einer generellen Fahruntauglichkeit wurde von der Aufsichtsbehörde als unzulässige und diskriminierende Verarbeitung von Gesundheitsdaten gerügt.

Abschließend hebt der Bericht die Wichtigkeit von Datenschutz und IT-Sicherheit hervor. Es zeigt sich, dass gerade in Zeiten fortschreitender Digitalisierung und Use Cases für KI, ein fundiertes Datenschutzmanagement unverzichtbar ist.

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